Europa und die USA

von Alexander Berg

Amerika blickt zunehmend nach Westen. Für die Europäer haben die USA längst ihre Vorbildrolle verloren. Politisch, wirtschaftlich und kulturell haben Europa und die USA höchst unterschiedliche Traditionen, Interessen und Zukunftsvisionen. Trotzdem teilen sie gemeinsame Werte. Alexander Berg analysiert ein schwieriges Verhältnis zwischen natürlicher Konkurrenz und notwendiger Partnerschaft.

Wer die amerikanische Ausgabe des angesehenen Nachrichtenmagazins „The Economist“ aufschlägt, muß lange blättern, um die Rubrik „Europa“ zu finden. Die Reihung der Kapitel spricht Bände. Nach den Seiten zur US-Innenpolitik folgt der Abschnitt über Mittel- und Südamerika. Dann der Blick nach Asien. China hat ein eigenes Kapitel. Es folgt der „Mittlere Osten und Afrika“. Dann erst findet der Leser die Seiten zu Europa, gefolgt von ein paar Artikeln über Großbritannien.
Dies ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer klugen, realistischen Analyse der Relevanz der genannten Weltregionen für die tägliche Politikgestaltung in der amerikanischen Hauptstadt. Besonders bemerkenswert ist dabei die zunehmende Bedeutung Lateinamerikas und natürlich die immer stärker werdende Wahrnehmung Chinas.
Das bestätigt sich auch bei einem Blick auf die Straßen. Nicht nur, daß Spanisch auch in der US-Hauptstadt allgegenwärtig ist; in manchen Dienstleistungsbereichen wird ausschließlich spanisch gesprochen. Der Zeitungsleser kann wählen aus den klassischen englischsprachigen Angeboten wie der liberalen „Washington Post“ oder der konservativen „Washington Times“, einigen spanischsprachigen Zeitungen – und „China Daily“, das an jeder Straßenecke angeboten wird.
Ganz klar: China steht im Fokus der amerikanischen Aufmerksamkeit. Die Gefühle sind durchaus ambivalent. Einerseits em-pfindet man Bewunderung und Respekt für die ungeheure Marktpräsenz, vor allem bei Konsumgütern, aber auch Sorgen über die sich entwickelnde politische Stärke, die auch international immer bemerkbarer wird. Die jüngsten Krisen im Sudan und im Südchinesischen Meer zeigen die Volksrepublik China als wichtigen Faktor. Allerdings: es gibt in Washington niemanden, der China wirklich vertraut.
Barack Obama, geboren auf Hawaii, ist der erste wirklich pazifisch orientierte Präsident der Vereinigten Staaten. Dementsprechend wird aus seiner bisherigen Amtszeit im Bereich der Außenpolitik das Stichwort „Pivot“ in Erinnerung bleiben. Der Schwenk, die Hinwendung der USA nach Asien. Die Blicke Washingtons gehen aber auch verstärkt nach Süden. Die Immigration aus Lateinamerika hat Millionen an menschlichen und damit auch wirtschaftlichen Brücken mit sich gebracht. Bei fortgesetzter Immigration werden bis 2050 rund 25 Prozent der amerikanischen Bevölkerung einen lateinamerikanischen Hintergrund haben. Dies sind die offiziellen Zahlen. Die Dunkelziffer im Bereich der illegalen Einwanderung dürfte hoch sein. Kamen im Jahr 1960 die meisten Einwanderer aus Mexiko, Deutschland, Kanada, Großbritannien, Italien, Kuba, Polen, Irland, Ungarn und Portugal, sind es heute Menschen aus (weiterhin) Mexiko, dann aber Indien, den Philippinen, China, Vietnam, der Dominikanischen Republik, El Salvador, Kuba, Südkorea und Kolumbien, die in die USA einwandern.
Schon heute, im Sommer 2012, werden mehr Kleinkinder in „Minderheitsgruppen“, also bei Lateinamerikanern, Amerikanern mit afrikanischen und Amerikanern mit asiatischen Wurzeln, geboren als in der sogenannten bisherigen weißen Mehrheitsbevölkerung.
Und Europa? Ja, Europa ist irgendwie da. Schlagzeilen machen allerdings nur die Euro-Krise und der mangelnde Wehrwille des Alten Kontinents, der sich in unterfinanzier-ten Verteidigungsetats und entsprechenden amerikanischen Frustrationen dokumentiert. Beim Stichwort EU verdreht der amerikanische Gesprächspartner erst mal die Augen.
Für den republikanischen, übrigens perfekt französisch sprechenden Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney taugt Eu-ropa bisher nur als abschreckendes Beispiel. Seine Drohkulisse: Obama werde die USA zu einem weiteren sozialistischen Staat formen – nach europäischem Muster. Zu ernst nehmen sollte man diese Wahlkampfrhetorik allerdings nicht. Auch in Europa ist schon mancher Wahlkampf mit unfreundlichen Worten über die transatlantische Supermacht geschlagen worden. Europäische Politiker sollten lieber schon jetzt Kontakt mit Romney und seinem Umfeld suchen.
Wahr ist aber umgekehrt auch: In Europa haben die USA ihre Leuchtfunktion verloren. Spätestens seit dem ungeliebten Präsidenten George W. Bush gibt es eine offen gezeigte emotionale Abneigung, auch in christdemokratisch-konservativen Kreisen, die noch glühende Anhänger von Ronald Reagan waren.
Was ist passiert? Die melancholische Erinnerung an die Beschützer- und Geschütztseins-Zeiten bis 1989 läßt sich nicht konservieren, und etwas Neues ist nicht entstanden. Gleichzeitig hat sich gezeigt, daß die gemeinsame, transatlantische Interessenbasis mit Wertebezug zunächst einmal darin bestand, den sowjetischen Machtbereich zu begrenzen. Was nach der Selbstbefreiung Ost- und Ostmitteleuropas unter dieser gemeinsamen Werte- und Interessenbasis zu verstehen ist, liegt nicht einfach auf der Hand. Sicherlich gilt weiterhin, daß die USA und Europa miteinander mehr gemeinsame Interessen haben als mit irgendeinem anderen Partner. Trotz aller Kritik ist es weiterhin die NATO, also die USA und Europa gemeinsam, die international Verantwortung übernimmt.
In Afghanistan, am Horn von Afrika und im Mittelmeer stehen Europäer und Amerikaner zusammen. Unter dem Strich durchaus erfolgreich. Und vor allem alternativlos. Nicht China, nicht Rußland, nicht Indien, nicht Brasilien, nicht Südafrika ist bereit, gemeinsam mit den USA und Europa international Verantwortung zu übernehmen. Die NATO ist laut Präsident Obama auf dem NATO-Gipfel am 21. Mai „the strongest Alliance in human history“. NATO kann man eben nur mit den Demokratien Europas „machen“, nicht mit den auf die eigene Macht fokussierten Schwellenländern, die sich subjektiv mehr als Konkurrenten zu den USA auf Augenhöhe sehen, nicht als Partner an deren Seite.
Die transatlantischen Zukunftsprojekte liegen daher – wie seit je her – vor allem im sicherheitspolitischen Bereich. An Herausforderungen herrscht kein Mangel. Allein ein Blick auf die Stabilität des Nahen Ostens, einer unmittelbaren Nachbarregion Europas, zeigt: Wir brauchen die USA. Aber auch der wachsende Einfluß von staatskapitalistischen Mächten mit latent instabiler innenpolitischer Lage läßt bei allen Unterschieden transatlantische Interessenswärme entstehen. Die USA brauchen auch Europa. Nur sagen sie es nicht so laut.
Allerdings wird Europa in der amerikanischen Öffentlichkeit durchaus als natürlicher Partner angesehen. Einer jüngsten Umfrage vom April 2012 zufolge halten immerhin 58 Prozent, also fast zwei Drittel, der Amerikaner die Europäische Union für einen wichtigen politischen Partner der USA. Dies wird auch zunehmend im State Department gesehen. US-Außenministerin Clinton schrieb zum diesjährigen Europa-Tag am 9. Mai an die Europäer: „Ich bin dankbar für die entscheidende Rolle, die die EU auf der ganzen Welt übernimmt. Von der Führungsrolle bei der Friedensschaffung im Nahen Osten bis hin zu ihrer Unterstützung eines Dialogs zwischen Serbien und Kosovo, von ihrem Bekenntnis zur Isolation unterdrückerischer Regimes bis zur Unterstützung der ISAF-Mission in Afghanistan tragen die Mitgliedstaaten der EU zur Lösung globaler Probleme bei. Während Sie innehalten, um diesen besonderen Tag zu feiern, stehen Ihnen die Vereinigten Staaten als Partner und Freund zur Seite.“
Zur Wahrheit gehört aber auch, daß sich nur 6 Prozent der Amerikaner für „sehr gut über die EU informiert“ halten. Insgesamt 45 Prozent halten sich für gar nicht oder schlecht informiert. Hier stellt sich eine große Aufgabe, die letztlich nur durch konkrete politische Projekte angegangen werden kann, keinesfalls durch reine Öffentlichkeitsarbeit.
In den Augen der Amerikaner ist Europa vor allem eine wirtschaftliche Macht: Der transatlantische Wirtschaftsraum ist noch immer der größte Motor der Weltwirtschaft. Damit erklärt sich auch die Nervosität in der Obama-Administration mit Blick auf die aktuellen Krisen in der Euro-Zone. Denn wenn der europäische wirtschaftliche Motor lahmt, kommt auch Amerika wirtschaftlich nicht voran. Davon wiederum wird die Wiederwahl des Präsidenten in besonderer Weise abhängen. Deutschland mit seiner Politik der sparsamen Haushaltsführung wird in Washington als Hauptbremse für konsumorientierte Programme ausgemacht, weswegen die Ratschläge Richtung Berlin recht ruppig ausfallen. Zwischen den Zeilen heißt das: Wenn Berlin nicht endlich auf einen Konsum-Modus umschaltet, gefährdet es die Wiederwahl Obamas. Es lohnt einen Blick auf die transatlantischen Zahlen. Mit nur zehn Prozent der Weltbevölkerung erwirtschaften die USA und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemeinsam mehr als 50 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts. Im Jahre 2010 lag der Gesamtumsatz beider Wirtschaftsräume bei fünf Billionen US-Dollar. Deutschland ist für die USA innerhalb der Europäischen Union der wichtigste Handelspartner. Umgekehrt sind die USA für Deutschland außerhalb der Europäischen Union der bedeutendste Handelspartner. Ähnlich bedeutsam verhält es sich bei den aus der EU abgewickelten Direktinvestitionen, die bei über 60 Prozent aller aus dem Ausland in den USA getätigten liegen. Rund 50 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen, die in die EU fließen, stammen aus den USA.
Auf Betreiben von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde im Jahre 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft der Trans-atlantische Wirtschaftsrat („TEC“) geschaffen. Diese Institution widmet sich vor allem dem Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse und der Schaffung gemeinsamer Regulierungsvorschriften sowie Standards und dient somit der weiteren Vertiefung der transatlantischen Kooperation. Unter dem Dach des TEC hat sich im November 2011 eine „High Level Working Group on Jobs and Growth“ gegründet. Die Arbeitsgruppe wird bis Ende 2012 Schritte identifizieren, mit denen die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Investitionen vor allem dort gestärkt wird, wo der Austausch Wachstum und Arbeitsplätze fördert. Überlegungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA werden vorangetrieben.
So richtig die Idee einer transatlantischen Freihandelszone ihrer Grundrichtung nach auch sein mag: Spätestens wenn es konkret wird, werden sich nicht nur technische Probleme, sondern dahinter auch grundsätzliche Fragen ergeben, in denen es vor allem um die Regelungsweite staatlicher Kontrollmaßnahmen geht. Als Beispiel sei der Einsatz von Gentechnik bei Lebensmitteln genannt, der für die Amerikaner Ausdruck einer freien Wirtschaft ist, für uns Europäer aber Teufelszeug, vor dem uns unsere staatlichen Institutionen zu schützen haben. So wird Freihandel schwierig. Das Beispiel unterstreicht eine generelle Beobachtung: Die grundsätzliche Ähnlichkeit der politischen und wirtschaftlichen Systeme in den USA und Europa vernebelt die Tatsache, daß das Denken, die Herangehensweise auf den beiden Kontinenten völlig verschieden ist.
Der entschiedende Punkt besteht darin, daß die Amerikaner dem Staat keinerlei Rolle bei der Ordnung der Gesellschaft zubilligen. Dies ist der Kernunterschied zu Europa. Deshalb sind selbst so grundlegende und aus europäischer Sicht sinnvolle Projekte wie eine gesetzliche Krankenversicherung so umstritten, die Ablehnung so emotional. Die Soziale Marktwirtschaft wird von den Amerikanern nicht als Leitbild akzeptiert. Nicht weil wir Europäer es noch nicht oft genug oder vielleicht nicht genau genug erklärt hätten. Nein, weil die ihr innewohnende regelnde Hand des Staates in den USA von der großen Mehrheit der Bevölkerung, auch der ärmeren Schichten, nicht gewollt ist.
In den Augen der Amerikaner entsteht etwa gesellschaftliche „Chancengleichheit“, Aufstiegsmöglichkeiten für jeden, also die Möglichkeit, den „American Dream“ zu verwirklichen, gerade ohne Staat, ohne Reglementierungen. In europäischen Augen ein undenkbarer Ansatz. In Europa wird nach dem Staat gerufen, der Regeln aufstellen möge, nach denen jeder Mensch in einer Gesellschaft die gleichen Chancen erhält.
Dementsprechend braucht das transatlantische Verhältnis vor allem eines: Wir müssen mehr über einander wissen. Dies gilt für die USA wie auch für die Europäer. Wir brauchen mehr Austausch. Dies gilt für die politische Ebene genauso wie für die private Ebene.
Dazu braucht es keine transatlantische Leitidee. Akzeptieren wir einfach, daß wir anders sind. Akzeptieren wir, daß wir Partner sind, aber auch Konkurrenten. Das bedeutet aber vor allem, daß Europa mehr für sich selbst tun muß. Und das geht ganz ohne Amerika. Denn der Wille, in der EU stärker gemeinsam zu handeln, muß sich in Europa entwickeln. Die USA werden dies letztlich begrüßen. Genauso, wie wir Europäer kein Interesse an einem Niedergang der amerikanischen Macht haben sollten. Wir sind einfach aufeinander angewiesen.      ■