Arabischer Frühling auf der Kippe?

von Karl von Habsburg

Nordafrika und Teile der arabischen Welt sind politisch in Bewegung geraten. In Ägypten, Tunesien und Libyen wurden Diktatoren und korrupte Machthaber vertrieben. Der Präsident der Paneuropa-Union Österreich, Karl von Habsburg, der sich aktuell in den Ländern der Arabellion persönlich ein Bild der Lage gemacht hat, rät zu einer realistischen Analyse.

Wenn man heute vom „Arabischen Frühling“ spricht, meint man damit meistens eine Bewegung, die sich durch den ganzen arabischen Raum zu ziehen scheint. Bei näherer Betrachtung muß man aber feststellen, daß dies ungenau und generalisierend ist. Zunächst ist es schwierig, den „Arabischen Raum“ zu definieren. Es kann dies nach sprachlichen, religiösen oder geographischen Kriterien geschehen, in keinem Fall stimmt es mit der Bewegung überein, die wir seit nunmehr über einem Jahr erleben. Wenn man die Ursachen für den politischen Aufruhr in den verschiedenen Ländern anschaut, ist die einzige Gemeinsamkeit diejenige, daß es sich um ein Auflehnen gegen ein oft korruptes und repressives System handelt, daß unflexibel ist und den Ansprüchen unserer Zeit nicht mehr gerecht wird. Wie sich diese Systeme aber entwickelt haben und wie die Bevölkerung heute damit umgeht, ist in jedem Land unterschiedlich.
So ist es sehr bezeichnend zu sehen, daß Länder wie Marokko und Jordanien die Unruhen schnell im Griff hatten und politische Reformen implementierten, während Länder wie Ägypten, Libyen und Tunesien in völliger Realitätsverweigerung verharrten und die Konsequenzen ziehen mußten.
Ein ganz wesentlicher Faktor waren aber sicher die Massenkommunikationsmittel und Medien, die in jedem Land einen bisher nicht bekannten Effekt gezeigt haben. Es ist ja vielfach der Machtausdruck eines totalitären Systems, daß es die Medien zensiert oder einen normalen Informationsfluß nicht zuläßt. In der heutigen Zeit hat es sich aber gezeigt, daß dieses Mittel leicht durch das Internet und Mobiltelefone unterlaufen werden kann.
Ägypten ist sowohl wirtschaftlich als auch durch seine Größe und Lage eines der wichtigsten Länder der Region. Schaute man sich die gesellschaftliche Struktur Ägyptens unter Mubarak an, stellte man fest, daß es sich um keine Demokratie nach westlichem Standard handelte. Das Militär, die größte Armee der Region, bildete einen komplett abgeschlossenen Staat im Staat. Soldaten hatten kein Wahlrecht, das Militär ein eigenes Steuersystem. Viele Ministerien hatten zwei Minister im selben Ressort, einen für die Zivilgesellschaft, einen für das Militär. Viele verdiente Offiziere wurden mit einer Fabrik oder einem Hotel als Pension abgefunden.
Zu Beginn der Unruhen war aber festzustellen, daß sich der Unmut der Demonstranten nicht gegen das Militär richtete, das als eine Art stabilisierender Faktor angesehen wurde, sondern gegen die korrupte Regierung Mubarak. Als Zeichen der Repression wurde die Polizei gesehen, die sich auch sehr schnell auflöste, während dem Militär die Funktion als Ordnungshüter zufiel, eine Tätigkeit, für die die Soldaten weder trainiert noch qualifiziert waren.
Der Regierungsmacht gegenüber stand eine Gruppe von gut organisierten und vernetzten Studenten, die die Unzufriedenheit der Bevölkerung erkannten und die Gunst der Stunde nach dem Sturz des tunesischen Präsidenten nutzten, um auch mit Demonstrationen in Kairo anzufangen. Es wird allgemein, und auch sehr glaubhaft, kolportiert, daß der harte Kern der Organisatoren sich das Demonstrationsmuster bei den Studenten in Belgrad abgeschaut hatte und zum Teil auch dort ausgebildet wurde. Dies hat sicher auch dazu beigetragen, daß es im großen und ganzen zu relativ wenig Gewalt gekommen ist. Es war faszinierend zu sehen, mit wie viel Ordnung und Präzision die Demonstrationen, insbesondere am Tahrir-Platz, stattfanden. Der Platz wurde durch die Demonstranten mindestens einmal am Tag gereinigt, die Blumen auf den Grüninseln gegossen. Von Beginn der Demonstrationen an gab es tragbare Toiletten, und die Geschäfte und Restaurants rund um den Platz paßten sich der Situation an. Ein Fastfood-Restaurant wurde in ein Minispital umfunktioniert, bei dem Ärzte auf freiwilliger Basis sich rund um die Uhr um Notfälle kümmerten. Insgesamt kann man feststellen, daß dieser ordentliche Ablauf auch sicher dazu beigetragen hat, daß die Demonstranten eine große Unterstützung bei demjenigen Teil der Bevölkerung Kairos fanden, der sich sonst nicht in so ein Abenteuer stürzen würde.
Die Organisation der Demonstrationen fand großteils über das Internet und Massenaussendungen auf Mobiltelefonen statt. Die Bevölkerung in Kairo ist gut vernetzt, und derzeit befinden sich über 25 Prozent der Facebook User in der arabischen Welt in Ägypten.
Den Demonstranten gegenüber befand sich ein von der Realität abgehobener Präsident mit einem Regierungsapparat, der überzeugt war, die Demonstrationen mit den üblichen Polizeimitteln aufzulösen zu können. Die Überraschung kam, als das Militär sich neutral verhielt und nicht auf Seiten der Regierung eingriff, da der Militärkommandant, Feldmarschall Tantawi, die Lage völlig richtig einschätzte und ein Blutbad befürchtete, falls die Gewalt von Regierungsseite eskaliere.
In weiterer Folge führte dies zum Sturz Präsident Mubaraks und zu einer rechtlich sehr fragwürdigen Situation, da auch die Verfassung außer Kraft gesetzt wurde. De facto handelte es sich um eine Militärdiktatur mit dem erklärten Willen zur Durchsetzung demokratischer Standards. Und hier kommen wir wieder zu einem Punkt, bei dem der Westen die Situation in Ägypten völlig falsch eingeschätzt hat. Unsere Medien glaubten offensichtlich, daß nun bei freien Wahlen die Demonstranten aus Kairo, die den Umschwung bewirkt hatten, an die Macht kommen würden. Für jeden realistischen Beobachter vor Ort war aber klar, daß der Gewinner nur die Moslem-Bruderschaft sein konnte, die schon seit Jahren wohlorganisiert am Land tätig war und mit ihren vielen sozialen Einrichtungen bei der Bevölkerung sehr beliebt ist. Die unglaublich schwierige Brücke zwischen den gerechtfertigten Forderungen der Demonstranten aus Kairo und den Vorstellungen der muslimischen Organisationen zu schlagen wird nun Aufgabe des neu gewählten Präsidenten sein.
In Libyen stellte sich die Lage vollkommen anders dar. Hier handelte es sich bei der Revolution gegen den Diktator Gaddafi in erster Linie um die Abschaffung eines totalitären und korrupten Systems, aber auch um die Auseinandersetzung verschiedener Stämme. Gaddafi hatte es ja meisterlich verstanden, diese gegeneinander auszuspielen, wobei er sich als der einzige gemeinsame Faktor präsentierte. Den tatsächlichen Machterhalt bewerkstelligte er aber dann mit Söldnern vor allem aus Mali, da er in seiner Paranoia den eigenen Stämmen nicht mehr traute. Man konnte auch während der Revolution klar erkennen, wie er konstant versuchte, die verschiedenen Territorien Libyens gegeneinander aufzubringen. Während der Kämpfe konnte man auch erleben, wie sich die militärischen Einheiten im Kampf gegen Gaddafi nach ihrer stammesmäßigen Zugehörigkeit strukturierten.
Heute kann man in Libyen deutlich sehen, daß die Führungsschicht einerseits versucht, die immer wieder aufkeimenden Stammes-konflikte zu beseitigen, und andererseits, Libyen als einen Gesamtstaat zu präsentieren. Dies wird aus verschiedenen Gründen sehr schwer werden. Zum einen fehlen der libyschen Führung die Fachkräfte mit internationaler Erfahrung. Weiters versuchen diverse Länder ihren Einflußbereich in Libyen zu manifestieren, da es bekannt ist, welch ungeheure Rohstoffmengen im libyschen Boden lagern, und da kommt ihnen eine schwache libysche Regierung gerade recht. Ein weiterer Punkt ist, daß die Bevölkerung in Libyen schwer bewaffnet ist.  Auch hier zeigt sich wieder die völlige Fehleinschätzung des Westens, wenn man sieht, daß (zu Recht) eine Entwaffnung gefordert wird, diese aber in der gegenwärtigen unsicheren Situation völlig unrealistisch ist. Die Bevölkerung in Libyen wurde als Ganzes im Rahmen der Schulbildung auch militärisch trainiert. Dies hat nicht zuletzt dazu geführt, daß sie sich militärisch formieren konnte und sich zum Teil gegen das stehende Heer, natürlich auch mit Hilfe der westlichen Luftschläge, durchsetzen konnte.
Auch hier in Libyen wird es von großer Bedeutung sein, wie sich die politische Zukunft manifestieren wird. Hier geht es ja, im Gegensatz zu Ägypten, um einen kompletten Neuanfang des Landes. So wurden auch derzeit schon verschiedene Modelle ins Spiel gebracht, wie die zukünftige Struktur des Landes ausschauen sollte. Es wird nicht möglich sein, gegen die berechtigten Forderungen der verschiedenen Stämme eine zentralistische Struktur aufzubauen, auch wenn es derzeit gewisse Bestrebungen dazu gibt. Am vernünftigsten scheint es, das Modell der Vereinigten Arabischen Emirate zu wählen, wobei im Inneren eine größtmögliche Autonomie der Stämme besteht, aber bis dahin ist es noch ein weiter Weg.
Wie schaut nun die Zukunft des „Arabischen Frühlings“ aus? Entscheidungen über die politische Zukunft von Jemen und Bahrain stehen noch aus. Das repressive System in Syrien scheint auf Dauer unhaltbar, hängt aber auch in einem starken Maße mit der Entwicklung im Iran zusammen. Falls es dort, und der Iran gehört nicht zum arabischen Raum, zu einem Konflikt mit internationaler Beteiligung kommt, wird dies natürlich das internationale Interesse am „Arabischen Frühling“ überdecken. So könnte es auf skurrile Weise geschehen, daß viele positive Folgen der jüngsten Bewegungen in der arabischen Welt einem Konflikt außerhalb dieses Raumes zum Opfer fielen.         ■